Niklaus Zürcher |
„strasseschweiz“ fordert eine Fondslösung für die
Strasse
An
der 67. ordentlichen Mitgliederversammlung von „strasseschweiz“, dem Verband
des Strassenverkehrs FRS, wurde eine Resolution verabschiedet, die ein
strategisches Entwicklungsprogramm für die Strasseninfrastruktur verlangt –
analog des bereits geplanten Bahninfrastrukturprogramms. Damit soll die längst
erforderliche finanzielle Sicherheit, die bessere Planbarkeit und Flexibilität
gewährleistet werden.
FRS-Generalsekretär Hans Koller |
Der abtretende Verbandspräsident Rudolf
Zumbühl betonte, dass sich „Strasse und Schiene in Zukunft mit riesigen
Herausforderungen“ im Bereich Infrastruktur konfrontiert sehen. Beide
Landverkehrsträger, so Zumbühl, „benötigen in den kommenden Jahren sehr viele
finanzielle Mittel um Ausbau, Unterhalt und Betrieb ihrer jeweiligen
Infrastrukturen zu gewährleisten.“ Zugunsten der Schiene sei mit der Vorlage
FABI (Finanzierung und Ausbau Bahninfrastruktur) eine jährliche Summe von gut
fünf Mrd. Franken vorgesehen. Eine gleichwertige Planung für die Strasse hingegen
fehlt, und das, „obwohl auch auf Seite der der Strasse ein Finanzierungsbedarf
von total mehr als vier Mrd. Franken besteht!“
Dr. Rudolf Dietere, Direktor ASTRA |
Ein erster Schritt in die richtige Richtung
sei mit der Ende Mai vom Nationalrat genehmigten Motion „Strategisches Entwicklungsprogramm
Strasseninfrastruktur“ zwar getan. Es gelte nun aber, diese Vorlage zur
Strasseninfrastruktur auf den gleichen Stand wie die FABI-Vorlage zu bringen,
damit beide Vorlagen von den Räten optimalerweise parallel auf dem gleichen
konzeptionellen Stand beraten werden können.
Für die neue, dreijährige Amtsperiode bis
2015 wurden die Organe von „strasseschweiz“ neu bestimmt. Als neuer Präsident
wurde dabei turnusgemäss (abwechslungsweise TCS respektive ACS-Repräsentanten) ACS-Präsident
Niklaus Zürcher vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Die übrigen Mitglieder
des Zentralvorstandes wurden in globo bestätigt.
Rudolf Zumbühl |
In einem informativern und hoch
interessanten Referat äusserte sich Dr. Rudolf Dieterle, Direktor des
Bundesamtes für Strassen (ASTRA) zum Thema „Strassenverkehr – Herausforderungen
der nächsten 20 Jahre“. Dabei befasste er sich in erster Linie mit dem
Verkehrsfluss auf den Nationalstrassen. „Schon bald wird mehr als die Hälfte
des gesamten Strassenverkehrs in unserem Land auf den Nationalstrassen
abgewickelt“, betonte er. Deshalb sei eines der vordringlichen Probleme des
ASTRA „Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses“ zu erarbeiten. So werde
bei Baustellen darauf geachtet, möglichst kein Spurabbau vorzunehmen. Mit zum
Verkehrsmanagement gehören aber auch asndere Massnahmen wie die
Pannenstreifenumnutzung (PUN). Bereits jetzt seien solche PUN-Abschnitte in
Betrieb – wobei ein Maximum von etwa 125 km möglich sei.
Zum Thema „Hilfe von der Schiene“ sagte er
kurz und bündig: „Vergessen Sie das ganz schnell wieder, von dort kommt
nichts!“ Er zeigte auf, welche Projektstudien in welchem Stadium sind, wo bald
und wo erst später gebaut werden kann. Dabei ging er immer wieder auch auf die
Konflikte ein, die sich ergeben können in der Zusammenarbeit mit den Kantonen.
„Kantonsstrassen sind zum Teil nicht mehr verfügbar, wenn ein Abschnitt der
Autobahn gesperrt werden muss – und das macht mir grosse Sorgen.“
Weiter ging er auf das Thema „Energie“ ein,
äusserte sich zur Sicherheit und kam natürlich auch auf die Finanzen zu
sprechen. „Die finanzielle Situation ist unerfreulich“, stellte er fest. „Wenn
man bedenkt, dass rund 85 Prozent aller Verkehrsleistungen auf unseren
Infrastrukturen abgewickelt werden, dann ist eine klare und sichere
Finanzierung unumgänglich.“ Um langfristig planen zu können brauche es auch für
die Strasseninfrastruktur einen Fonds, betonte Dieterle. „Und zwar muss dieser
wasserdicht gebaut werden, so dass er nicht immer wieder angezapft werden
kann!“ (hrk)