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| Präsident Niklaus Zürcher |
„strasseschweiz“ wehrt sich gegen zusätzliche
Abgaben
Präsident
Niklaus Zürcher von „strasseschweiz“ – dem Verband des Strassenverkehrs FRS –
betonte anlässlich der 68. Mitgliederversammlung, dass sich die Schweizer Wirtschaft auf
Dauer die sich häufenden Staus und Verkehrszusammenbrüche nicht mehr länger leisten
könne. Er forderte deshalb einen Strasseninfrastrukturfonds, der aus den
bisherigen Abgaben des Strassenverkehrs finanziert werden soll, womit eine
Verdreifachung des Vignettenpreises und auch eine Erhöhung der Mineralölsteuern
nicht notwendig wären.
Zürcher ging in seinem Rückblick darauf
ein, dass sich die Verbände des Strassenverkehrs nicht nur für einen
nachfrageorientierten Ausbau des Strassennetzes stark machen: „Sie stehen ganz
klar auch für eine ausreichende Finanzierung ein.“ Aufgrund der bisher
gemachten Erfahrungen sei man allerdings nicht länger bereit, „Bundesrat und
Parlament quasi eine „Carte blanche“ für neue Finanzmittel zu erteilen“.
Vielmehr gehe es nun darum, möglichst rasch „die Finanzierung der
Strasseninfrastruktur an die Hand zu nehmen – und das auf einer soliden und
dauerhaften Grundlage, was unter dem Gesichtspunkt gleich langer Spiesse für
Strasse und Schiene zwingend erforderlich ist.“ Die Forderungen der
„Milchkuh-Initiative“ zielten genau in die richtige Richtung, sagte Zürcher,
„und deshalb sollte diese mit einem möglichst grossartigen Resultat zustande
kommen, denn damit würde ein Signal an die Politik gesendet, welches diese
nicht übersehen könnte. |
| Generalsekretär Hans Koller |
Niklaus Zürcher machte auch klar, dass die
wirtschaftliche Bedeutung der Automobilbranche ganz enorm ist: 21'000 Betriebe
mit insgesamt 228'000 Beschäftigten generieren einen Umsatz von rund 95
Milliarden Franken. Überaus interessant sind zudem die Zahlen betreffend der
Fahrleistungen auf dem Schweizer Strassennetz. Auf rund 2,5 Prozent beläuft
sich der Anteil der Nationalstrassen am gesamten Strassennetz. Beim Anteil der
Fahrleistungen sieht es dann allerdings ganz anders aus: Rund 44 Prozent werden
auf den Nationalstrassen erbracht – 56 Prozent auf den übrigen Strassen!
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| Dr. Rudolf Dieterle, Direktor ASTRA |
Dr. Rudolf Dieterle, seit nunmehr zehn
Jahren Direktor des Bundesamtes für Strassen (Astra), erläuterte einen Tag nach
der Medienkonferenz zum Thema NAF (Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds)
die Überlegungen der Landesregierung. Die Finanzierung soll demnach so
erfolgen: 100 Prozent des Treibstoffzuschlags, 100 Prozent des Vignettenertrags
und zwei Drittel der Automobilsteuern. Ein Problem stelle sich auch durch die
stets sparsameren Motoren sagte Dieterle, der für die Phase von 2010 bis 2030
einen Rückgang der Erträge im Bereich Mineralölsteuer von mindestens einem
Viertel erwartet.
In seinem Gastreferat beleuchtete Markus
Maibach, Geschäftsleiter des Forschungs- und Beratungsunternehmens INFRAS, die
Verkehrsfinanzierung der Zukunft. Er kam dabei zum Schluss, dass momentan „die
Hausaufgaben zwar gemacht, aber noch nicht abgesegnet sind“. Es werde daher auf
allen Ebenen und von allen Seiten Kompromisse brauchen, wenn es um die
Finanzierung der Schienen- und Strasseninfrastruktur gehe. Gleichzeitig sei die
ganze Debatte aber auch eine Chance um klare Prioritäten zu setzen, langfristig
zu denken und erst noch visionäre Konzepte zu diskutieren. (hrk)
